Immer Kredit, nie Substanz

Felix Martins Ideen- und Mediengeschichte des Geldes erklärt den sozialen Schmierstoff und seine Krisen : Rezension in Literaturkritik

Felix Martin: Geld, die wahre Geschichte. Über den blinden Fleck des Kapitalismus.

Übersetzt aus dem Englischen von Thorsten Schmidt.
Deutsche Verlags-Anstalt, München 2014.

380 Seiten, 22,99 EUR.
ISBN-13: 9783421045928

Des Pudels Kern ist die Frage der „Geldmenge“ (unter Berücksichtigung des Kurses der Währung gegenüber der Leitwährung). Die Geldmenge sollte normalerweise in etwa den geschaffenen Werten einer Volkswirtschaft entsprechen. Toxisch ist, wenn GELD als WARE gehandelt wird beziehungsweise damit spekuliert wird. Denn GELD arbeitet nicht; es sind die Menschen, die arbeiten und Werte beziehungsweise Güter schaffen und Leistungen erbringen.

Das Kernproblem ist, dass die Privatisierung der Notenbanken (FED, City of London …) zu sog. FIAT MONEY (=Geldschöpfung aus dem Nichts; also ohne Gegenleistung im Sinne von Waren und Leistungen) dazu führt, dass GELD als Waffe eingesetzt wird (Ukraine-Konflikt) beziehungsweise letztlich die Leistungen der Menschen gestohlen werden können, weil die Anerkennung, der Leitwährung (z.B. US-Dollar im Ölgeschäft) sogar mit „Flugzeugträgern“ oder „Regime-Change“ durchgesetzt wird und insofern als Mittel der Machtausübung und Ausbeutung fungiert.

Interessant ist, dass Ökonomen aufgrund der These, dass die Ökonomie „wertfrei“ hinsichtlich der Ethik beziehungsweise der Moral sein soll, sich nicht oder nur rudimentär mit den unübersehbaren Machtfragen auseinandersetzen. Indirekt wirkt GELD auf die Verteilung der Güter und Leistungen einer Volkswirtschaft, weil der Zins NIE anfänglich kreditiert wird, sondern aus den laufenden Wertschöpfungen finanziert/beglichen werden muss. Bei Wachstumsraten einer entwickelten Volkswirtschaft von jährlich etwa 2 % ist es bereits bei Kenntnis der Mathematik (exponentielle Funktionen) naheliegend, das Zinsen von deutlich mehr als 2 % direkt auf die „Verteilung“ der Wertschöpfung wirken müssen, so dass nach ca. 50 bis 60 Jahren der Schuldenberg, der sich durch Finanzierung von Zinsen erhöht, nicht mehr bezahlt werden kann, weil die tendenziell sinkende Massenkaufkraft (Umverteilung, Zinslasten muss der Verbraucher letztlich aufbringen bei sinkenden oder stagnierenden Löhnen und Gehältern) letztlich die Wirtschaft kollabieren lässt.

Das ist etwas verkürzt dargestellt das Geheimnis beziehungsweise das Dilemma des Geldes, was in wissenschaftlich scheinenden Veröffentlichungen von Ökonomen nur verklausuliert vorkommt. Die meisten Ökonomen hören nicht auf Ludwig Wittgenstein der einmal schrieb: Alles was man sagen kann, kann man klar sagen.

Die Lösung wäre, die Entstehung der Geldmengen in Anlehnung an die volkswirtschaftlichen Leistungen zu begrenzen, jede Spekulation zu untersagen und Börsengeschäfte stark einzuschränken. Weiterhin müsste es verboten werden, dass Privatbanken den Staat finanzieren. Der Irrsinn besteht darin, dass sich Privatbanken derzeit für 0,25 % Geld von der EZB in Milliardenhöhe besorgen (Geldschöpfung aus dem Nichts) und in der gleichen Sekunde das Geld an Staaten bis zu 8 % oder mehr ausleihen. Es ist leicht erkennbar, dass dadurch kein WERT (konkrete Güter und Leistungen) entstanden ist und letztlich der Steuerzahler den ZINS aufbringen muss (Kaufkraftverlust).

Anmerkungen von Eckhard Schulze

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Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit

Donnerstag, 15.11.2018, 15:38:10 :: Galanado

Dieser Text ist eine Rede, die am 12. November 2018 im Gorki von der Theaterkolumnistin  Mely Kiyak im Rahmen der Veranstaltung „Gleichberechtigung kommt noch.“ gehalten wurde.

Sie können sich vielleicht vorstellen, meine sehr verehrten Damen und Herren, wie gut es mir gefiel, dass die Sozialdemokratin Marie Juchasz, die als erste deutsche Frau am 19. Februar 1919 in der Weimarer Nationalversammlung eine Rede halten durfte, nicht im Leben daran dachte, sich für ihre Anwesenheit im Parlament bei irgendwem zu bedanken.

„Was diese Regierung getan hat“, sagte sie, „war eine Selbstverständlichkeit: sie hat den Frauen gegeben, was ihnen bis dahin zu Unrecht vorenthalten worden ist“.

Und sie kündigte an, dass man nicht gedenke, still dabei zu sitzen und unbeteiligt zu sein, denn „der politische Kampf, der immer bestehen bleiben wird“, würde sich von nun an in anderen Formen abspielen, denn man habe „es nicht mehr nötig, mit Versammlungen, mit Resolutionen, mit Eingaben um unser Recht zu kämpfen.“

Damit meinte sie, dass man nun an den richtigen Stellen saß, um politisch weitermachen zu können. Denn es besteht natürlich ein Unterschied darin, ob man für seine politische Mitbestimmung kämpft oder ob man politisch mitbestimmt. Das Wahlrecht war also die Voraussetzung dafür, an politischen Prozessen beteiligt zu sein, denn es gibt kein gesellschaftliches Anliegen, das nur das eine oder das andere Geschlecht betrifft.

Im Rückblick lässt sich belegen, dass die gesamte Sozialpolitik, das Schulwesen, der Mutterschutz, die Säuglings- und Kinderfürsorge, die Wohnungsfrage, die Volksgesundheit, die Jugendpflege, die Arbeitslosenfürsorge und so weiter. Politikfelder sind, die ohne die parlamentarische Arbeit der Frauen genauso wenig denkbar gewesen wäre, wie das zivilgesellschaftliche Engagement der Frauenbewegung, das im Grunde genommen bis heute anhält.

Das deutsche Frauenwahlrecht ist nun also 100 Jahre alt geworden und es stellt sich die Frage, warum wir daran erinnern und ob es eigentlich damit getan wäre, ein solches Jubiläum dafür zu nutzen, sich gegenseitig zu versichern, dass man im Prinzip auf dem richtigen Pfad sei und es nun gelte, ihn konsequent zu Ende zu gehen, indem man beispielsweise für noch mehr Frauenbeteiligung kämpft. So wie es beispielsweise die deutsche Justizministerin Katharina Barley angesichts dieses Jubiläums tat. Sie bemerkte nämlich, dass eklatant zu wenige Frauen im Bundestag säßen. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hielt heute genau nebenan, im Deutschen Historischen Museum, eine Rede, in der sie Geschlechtergerechtigkeit nicht nur in der Politik sondern auch in der Wirtschaft forderte. Sie haben beide faktisch Recht. Frauen sind unterrepräsentiert.

Trotzdem störte mich etwas an dieser Aussage. Mein Eindruck ist nämlich, dass einige Frauen denken, dass man die Frage der Gleichheit solitär am Beispiel der geschlechtlichen Parität diskutieren könne. Wenn ich ins Parlament schaue, bemerke ich nicht, dass dort zu wenige Frauen säßen, sondern zu wenige „alle“. Also zu wenige Repräsentanten der gesamten Bevölkerung, eingeschlossen die sozialen, religiösen, ethnischen und sexuellen Minderheiten. Zudem: war das Besondere an der ersten Weimarer Nationalversammlung doch nicht, dass dort nun auch Frauen saßen, sondern, dass die Bürger ihre Monarchie stürzten, weil sie sich als Bürger selber verwalten wollten und dazu zählten viele Bürgerbewegungen, etwa die Arbeiterschaft.

Wir können das Frauenwahlrecht gar nicht feiern ohne auch die politische Repräsentation der Arbeiter zu feiern, überhaupt all jener, die für eine gleichere Gesellschaft kämpften. Marie Juchasz war doch nicht nur Frauenrechtlerin, als die sie in den heutigen Tagen ständig zitiert wird, sie war als Handwerkerkind, Fabrikarbeiterin und Dienstmädchen eine Sozialreformerin. Nie hat sie sich ausschließlich für die Rechte der Frauen, aber immer für die Rechte der Unterprivilegierten interessiert, denn sie war Sozialdemokratin. Später gründete sie übrigens die Arbeiterwohlfahrt, die im kommenden Jahr ebenfalls 100jähriges Jubiläum feiert. Vieles von dem, was unser Leben heute fortschrittlich macht, ist eine Folge dieser Zeit. Wir können das Frauenwahlrecht und den Kampf dafür nicht als einzelnes Phänomen betrachten, sondern immer nur als eine Etappe auf dem Weg zur Parlamentarischen Demokratie, deren Grundgedanke immer die Repräsentation aller Bevölkerungsgruppen ist.

Mein nächster Punkt ist der: Wenn wir sagen, dass Frauen in Deutschland seit 100 Jahren wählen dürfen, dann erinnern wir uns sehr lückenhaft. Am 30. November 1918 trat in Deutschland das Reichswahlgesetz mit dem allgemeinen aktiven und passiven Wahlrecht für Frauen in Kraft. Am 19. Januar 1919 konnten also alle Frauen wählen und sich wählen lassen. 300 Frauen kandidierten. 37 von 423 Abgeordneten waren Frauen. Das Wahlverhalten übrigens ist sehr interessant. Die meisten weiblichen Abgeordneten waren in der SPD. Die meisten Wählerinnen gaben ihre Stimme aber den Konservativen.

Wie dem auch sei. 16 Jahre später, wurde dieses Wahlrecht für Frauen wieder abgeschafft. Zumindest für einige Frauen.

1935 trat nämlich das /Reichsbürgergesetz/ in Kraft. Dieses Gesetz unterteilte die deutsche Bevölkerung (also auch die Frauen) in /Reichsbürger/ und in /einfache Staatsangehörige/. Reichsbürger waren solche mit deutschem oder artverwandtem Blut, einfache Staatsangehörige waren „Angehörige rassefremden Volkstums“. Damit wurde eine Zwei-Klassen-Gesellschaft geschaffen: Die einen erhalten als Reichsbürger alle Rechte und die anderen sind Bürger mit geringeren Rechten.

Da Jüdinnen (und natürlich auch) Juden nicht „Reichsbürger“ sein konnten, wurden sie auf diese Weise politisch entrechtet, insbesondere war ihnen das Wahlrecht aberkannt und die Ausübung eines öffentlichen Amtes untersagt. Die Einführung des Frauenwahlrechts betrifft also nicht mehr die jüdischen Frauen (und die jüdischen Männer).

Für das Wahlrecht der Juden kämpften übrigens auch Autoren wie Ludwig Börne und Heinrich Heine. Nur vereinzelt gab es in der christlichen Mehrheitsgesellschaft im Vormärz Stimmen, die sich für eine vollständige Gleichstellung der Juden aussprachen. Die Emanzipation der Juden war ein langer Prozess, der sich seit der Aufklärung bis zur Einführung des Frauenwahlrechts auch schon fast 100 Jahre hingezogen hatte. Vertreter des Liberalismus, besonders aber die Konservativen versuchten das erbittert zu verhindern. Heinrich Heine und Ludwig Börne verstanden die Gleichstellung und Emanzipation der Juden als Teil der Gesamtemanzipation. Und da haben wir es wieder: Es geht immer um alle und nie um einzelne Gruppen. Es geht immer darum, gleiche Rechte für alle.

1935 also gibt es kein Wahlrecht mehr für Frauen. Jedenfalls nicht mehr für alle. Und die, die wählen durften, entschlossen sich die Juden auszuschließen. Diese Beschlüsse wurden auch mit den Stimmen der Frauen durchgesetzt.

Versetzt man sich in die damalige Zeit erschreckt man sich sehr. Sie erinnert auch deshalb an heute, weil es in der Geschichte offenbar so ist, dass auf jede erfolgreiche Etappe in der „Gesamtemanzipation“ eine reaktionäre Entwicklung folgt.

Und so lernen wir, dass sich aus der Einführung eines Rechtes niemals automatisch eine gleichberechtigte Gesellschaft entwickelt. Das Wahlrecht für Frauen war ein Schritt auf dem Weg zu einer freien und gleichen Gesellschaft. Und dieses Ziel ist immer noch nicht erreicht. Und damit kommen wir zu heute.

Denn in dieser Gesellschaft leben erneut Millionen von Frauen (und Männer), die vom wichtigsten Element einer Demokratie, nämlich dem Wahlrecht, das gekoppelt an das Staatsbürgerschaftsrecht ist, ausgeschlossen sind.

Es gibt in Deutschland kein allgemeines Wahlrecht für Frauen. Millionen Menschen leben in diesem Land – manche von ihnen seit über einem halben Jahrhundert – die nicht wählen dürfen und deshalb keine gleichberechtigten Bürger sind. Mindestens die Hälfte davon sind Frauen.

Und das ist der Schönheitsfehler, nicht nur, wenn wir von 100 Jahren Frauenwahlrecht sprechen, sondern auch, wenn wir beispielsweise die Demokratie nach Gründung der Bundesrepublik als einen abgeschlossenen Prozess betrachten. Freiheit und Gleichheit in Deutschland sind im Grunde genommen ein Märchen. 100 Jahre Frauenwahlrecht sind und waren immer nur einer bestimmten Gruppe von Frauen vorbehalten. Wir können immer nur sagen, vor 100 Jahren wurde dieses Recht eingeführt und dann aufzählen, wer alles davon nicht profitierte.

In Zahlen sind das acht Millionen Menschen, die volljährig sind und kein Wahlrecht haben. Wie beispielsweise die ehemaligen Gastarbeiter aus der Türkei. So genannte Drittstaatsangehörige, die seit 60 Jahren hier leben. Sie werden sterben ohne einmal in Deutschland gewählt haben zu können.

Sie bekamen Kinder, die auch wieder Kinder bekamen, gründeten im Vergleich zu Deutschen überproportional häufig Unternehmen, schufen Arbeitsplätze, waren Gewerkschaftsmitglieder oder Frauenrechtlerinnen. Es sind die Eltern derjenigen, die für Deutschland Fußball spielen, Filme drehen, Preise bekommen. Ihre Eltern haben dieses Land mit aufgebaut und sind aufgrund ihrer Zugehörigkeit keine Staatsangehörige. Ich weiß nicht einmal, ob man sie Bürger nennen kann. Was sind Menschen, die in einer Demokratie leben, von ihr verwaltet werden, aber nicht wählen dürfen? Staatsangehörige zweiter Klasse ohne Pass? Mitbewohner?

An dieser Stelle schreien immer die ersten auf und brüllen einem hasserfüllt entgegen, „sollen sie halt Deutsche werden!“ Ich kann diesen Einwand nicht mehr hören. Denn die, von denen ich spreche, können nicht Deutsche werden. Die Rentner unter ihnen leben überproportional häufig in Armut. Denn sie waren einfache Arbeiter mit geringem Einkommen. Lebt man unter einer gewissen Einkommensgrenze, erfüllt man die Voraussetzungen nicht, um die deutsche Staatsbürgerschaft zu erlangen. Wie immer, sind die Ärmsten unter ihnen die Frauen. Das ist nur eine von unendlich vielen Hürden, die nur dazu errichtet sind, dass sie nicht Deutsche werden können, damit sie kein Wahlrecht bekommen.

100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland kann man nur feiern, wenn man die Jüdinnen von damals vergisst. Und die Türkinnen heute. Die Marokkanerin, die Tunesierin, die Libanesin, die Palästinenserin, diejenigen Frauen, die ab 1960 in dieses Land kamen und stimmlos blieben.

Deshalb muss Gleichheit das oberste Ziel heißen. Nicht Gleichheit zwischen Frauen und Männern. Nicht Gleichheit nur zwischen einigen Bevölkerungsgruppen sondern zwischen allen Bevölkerungsgruppen.

Glauben Sie nicht auch, dass die Parteienarithmetik über die Jahrzehnte anders wäre, wenn 8 Millionen zusätzliche Wählerinnen und Wähler zur Abstimmung gebeten werden würden? Oder das vielleicht das ganze Land anders debattieren würde, wenn die, über die man permanent spricht und verhandelt, auch mitstimmen dürften?

Und so erlaube ich mir bereits heute schon, davon zu träumen, dass die Flüchtlingsfrauen in Deutschland bald auch das Wahlrecht erlangen und dass es nur ein einziges Mal in der Geschichte nicht so ist, dass wir die Benachteiligten und Marginalisierten allein lassen, sondern an ihrer Seite stehen, um mit ihnen gemeinsam dafür einzustehen, dass die parlamentarische Demokratie um ihre Stimmen ergänzt wird.

Gleichberechtigung, meine sehr verehrten Damen und Herren, bedeutet nicht nur geografisch am gleichen Ort zu leben, sondern auch politisch. Es kann das eine ohne das andere nicht geben. Wo es kein Wahlrecht für alle gibt, gibt es keine Freiheit. ______________________________________________________________

Dieser Text ist eine Rede, die am 12. November 2018 im Gorki von der Theaterkolumnistin/ /Mely Kiyak im Rahmen der Veranstaltung „Gleichberechtigung kommt noch.“ gehalten wurde.

Freiheit, Gleichheit, Schwesterlichkeit von Mely Kiyak

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Alyko – Eine Ruine im Süden von Naxos seit fast einem halben Jahrhundert


Von wo es Bilder gibt

Die Halbinsel Alyko im Südwesten von Naxos wird neben dem berühmten Zedernwald von einer riesigen Ruine beherrscht, über die man gemeinhin wenig weiss.

Einem Bericht zufolge war der Plan von Anbeginn ein fake: Eine italienische »Firma« war nur daran interessiert, vor der Küste zu tauchen. Dort soll noch ein Flugzeug in ca. 70 m Tiefe liegen. Als der Betrug aufflog, verschwand die Firma und hinterliess eine Riesenbaustelle, die noch heute unter gewissen Gefahren zu durchwandern und zu bewundern ist.

Dies klingt unwahrscheinlich. Was lässt sich also im Internet finden beziehungsweise welche weiteren Erklärungen lassen sich sonst noch heranziehen? Hier mein derzeitiger Wissensstand, der sicher noch aufzubessern wäre:

I. Jahrbuch der Insel Naxos von 1970

ΑΛΥΚΟ – HOLIDAY INN […] υπό ανέγερση το 1970 στη Νάξο

Alyko (geplant, 1970)

Σε τουριστικό οδηγό της Νάξου του 1970 πληροφορούμαστε για δύο μεγάλες ξενοδοχειακές εγκαταστάσεις που βρισκόταν υπό κατασκευή στη Νάξο. Όπως γνωρίζουμε σήμερα καμιά από τις δύο δεν αίσιο αποτέλεσμα και τουλάχιστον για τη μία μας έμειναν τα καταπληκτικά ερείπια της …

Τουριστικό συγκρότημα ΑΛΥΚΟ – HOLIDAY INN

Στην γραφικότατη ακρογιαλιά του Αλυκού, 16 χιλιόμετρα από τη πόλη και το λιμάνι της Νάξου, η εταιρία ΕΞΕΤΑΜ ΝΑΞΟΣ ΑΕ προχωρεί εντατικά στην ανοικοδόμηση του ξενοδοχείου ΑΛΥΚΟ HOLIDAY INN 400 κλινών, που θα είναι ένα από τα μεγαλύτερα και πολυτελέστερα της Μεσογείου.

Το κεντρικό οικοδόμημα περιλαμβάνει εστιατόριο, σνακ μπαρ, νυχτερινό κέντρο, αίθουσες συνεδρίων, εμπορικά και καταστήματα παροχής υπηρεσιών. Τα δωμάτια 45τ.μ. το καθένα, με χωριστή βεράντα, λουτρό, τηλέφωνο, ραδιόφωνο , επίπλωση ειδικά σχεδιασμένη, ανταποκρίνονται στην πιο προχωρημένη ξενοδοχειακή και τουριστική εμπειρία.

Στα σχέδια προβλέπονται: μεγάλη πισίνα, συμπληρωμένη με καμπίνες, ντους, μπαρ και ταράτσα ηλιοθεραπείας, καθώς και λιμανάκι για γιότ, κρις κράφτ και σκάφη ιστιοπλοΐας. Αξίζει να σημειωθεί πως η αρχιτεκτονική του συγκροτήματος ανταποκρίνεται στο κλασσικό μεσογειακό και ειδικά κυκλαδικό στιλ.

[…]

ΟΡΕΙΝΟΣ ΑΞΩΤΗΣ email: giorgos.manolas@yahoo.gr

Quelle: ΟΡΕΙΝΟΣ ΑΞΩΤΗΣ

Freie Google-Übersetzung:

Alyko – HOLIDAY INN […] im Bau im Jahr 1970 in Naxos

Das Naxos-Handbuch von 1970 informiert über zwei große im Bau befindliche Hotelanlagen in Naxos. Wie wir heute wissen, wurde keiner der beiden vollendet und zumindest von einem blieben bis heute erstaunliche Ruinen …

Ferienanlage Alyko – HOLIDAY INN

Am malerischen Strand von Alyko, 16 km von der Stadt und dem Hafen von Naxos, wird das Unternehmen EXETAM NAXOS SA einen Komplex mit 400 Betten bauen: Alyko Hotel HOLIDAY INN. Es wird eines der größten und luxuriösesten Anlagen im Mittelmeer sein.
[…]
Das Hauptgebäude verfügt über ein Restaurant, Snack-Bar, Diskothek, Konferenzräume, Händler- und Dienstleistungsbetriebe. Die Zimmer haben 45 m2, jeweils mit einer separaten Terrasse, Bad, Telefon, Radio, Möbeln, entsprechend modernster Hotel- und Tourismus-Erfahrung.

Den Plänen ist weiterhin zu entnehmen: Großes Schwimmbad, komplett mit Kabinen, Duschen, Bar und Sonnenterrasse und ein Hafen für Jachten, Sport- und Segelboote. Es ist erwähnenswert, dass die komplexe Architektur des klassischen Mittelmeers und vor allem der Stil der Kykladen regiert.

Quelle (übersetzt): ΟΡΕΙΝΟΣ ΑΞΩΤΗΣ

Ob die Firma EXETAM NAXOS SA mit dieser hier identisch ist, weiss ich nicht, es wäre aber plausibel – was ein schräges Licht auf den Stand der Korruptionsbekämfgung in Griechenland werfen würde.

II. Naxospress: Alyko, ein … Verbrechen verlangt nach Aufklärung

Eine detaillierte Schilderung findet sich in der Naxospress. Sie schildert die Verhältnisse und die bis heute ungelösten Probleme, die niedere bis höchste Gerichte in Griechenland beschäftigen.

Während der Griechischen Militärdiktatur 1967 bis 1974 wurde einer belgisch-griechischen Firma die wohl auch rechtlich fragwürdige Erlaubnis erteilt, zwei Hotels auf Naxos zu bauen, die beide nie vollendet wurden, denn mit dem Fall der Junta 1974 wurden die Projekte sofort gestoppt. Seit dieser Zeit sind eben bis heute viele Fragen ungeklärt, was u.a. dazu geführt hat, dass die Ruine von Alyko von Jahr zu Jahr mehr zerfällt und eine echte Gefahr beim Begehen einiger Gebäudeteile besteht, ohne dass irgendwelche Aktivitäten unternommen wurden, die Anlage zu sichern, abzureissen und einzuebnen oder eben fertigzustellen, was heute aber offensichtlich wohl nicht mehr möglich wäre.

Im Laufe der Jahre wurde der nahe Wachholderwald zum Ziel vieler Wassersportler und Camper, viele der Büsche und Bäume wurden ruiniert, obwohl lokale Umweltschützer mit Felsbrocken versuchten, die Zufahrten in die Dünen zu sperren. Allerdings waren viele der »Sportler« und Camperpiloten derart sportlich, die Sperren dadurch zu umfahren, dass sie viele Büsche einfach niederwalzten.

Die Ruine selbst wurde zum Ziel von unkonventionellen Urlaubern, die sich an den Wänden durch Kritzeleien, Gemälden und Grafittis ausdrückten und teilweise hierdurch ihre politischen und seelischen Qualen zum Ausdruck brachten.

III. Koronida-Blog

Eine weitere griechische Quelle ALYKO – DIE ÖKO-CHRONOLOGIE der Junta am 21. April 1967 IN NAXOS … (ΑΛΥΚΟ – ΤΟ ΟΙΚΟΛΟΓΙΚΟ ΕΓΚΛΗΜΑ ΤΗΣ ΧΟΥΝΤΑΣ της 21ης Απριλίου 1967 ΣΤΗ ΝΑΞΟ Η ΩΡΑ ΤΗΣ ΚΥΒΕΡΝΗΣΗΣ ΤΟΥ ΣΥΡΙΖΑ ΤΩΡΑ) vom 26.4.2015 findet sich im Koronida-Blog. Der sehr lange Beitrag beginnt so:

Mit der endgültigen Entscheidung 301/2004 des Aegean Court of Appeal wurde Alyko zum öffentlichen Waldgebiet erklärt. Der 41 Jahre lange Rechtsmarathon für Alyko (1946-2010) wurde endgültig mit der Entscheidung der Dritten Abteilung (Politische Entscheidungen) des Obersten Gerichtshofs von 1417/2010 abgeschlossen und er lehnte die von den Whistleblowern eingereichte Beschwerde (1.3.2006) gegen die Entscheidung des Aegean Court of Appeal ab. Leider sind die Beamten der Verwaltung und die Verwaltung der Kykladen und Naxos nicht …

Schon eine nur kurze und oberflächliche Googleübersetzung offenbart das völlige Versagen der Gerichte und Verwaltungen Athens und auf Naxos.

Links:

IV. Die Ruine als Leinwand

Eine ganz andere Qualität und eine aussergewöhnliche Note bekam die Ruine durch die verblüffenden Gemälde und Grafittis des Künstlers WD. Das Kürzel »WD« steht für Wild Drawing, einen Street Art-Künstler aus Bali/Indonesien, der derzeit in Athen lebt und arbeitet. Seine Arbeiten finden sich aber auch weltweit an Gebäuden grosser Städte – und eben auch seit einigen Jahren auf Naxos: in Alyko kommen jedes Jahr neue Werke dazu, die von Einheimischen und Touristen geschätzte Taverne Αξιώτισσα / Axiotissa (Facebook: Axiotissa) in Kastraki wurde dieses Jahr bizarr durch ihn verschönert…

…und die diesjährige Ausstellung im Pirgos Bazeo zeigte bis vor kurzem mehrere seiner bemerkenswerten Werke.

Quelle: Eigene Aufnahme im Pirgos Bazeo

Alyko ist heute ein Ziel vieler Urlauber, die von irgendwoher die Information bekommen, dass sich ein Besuch lohnt. So ist Alyko also zum Freiluftmuseum avanciert.

V. Eine Miniaturausgabe …

… der Ruine in Alyko findet sich übrigens auch auf dem Hügel am Strand von Agios Georgios am Strand der Chora. Das Café, das die ganze Hügelspitze einnimmt, wird nach einer Saison geschlossen und bröselt so seit Jahrzehnten vor sich hin – einer Inselhauptstadt mit dieser stolzen Altstadt wirklich nicht würdig.


Bildergalerie


Alle Bilder gibt es hier
.

Nachtrag: Für weitergehende erhellende Informationen bin ich dankbar (reinard@me.com).

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Updates auf Von Mir Nix & Dir Nix

Montag, 24.09.2018, 15:47:52 :: Galanado

Neuigkeiten

Der neue Raki wird jetzt gebrannt

Es gibt Änderungen auf folgenden Seiten:

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* Rund Europa 2018 (2), 8. Tag: Sarandë (Ruhetag)

Donnerstag, 09.08.2018, 12:08:42 :: Sarandë, Hotel Porto Eda

Sarande, Blick vom Balkon am Abend …

… und am Morgen

Das Senfle hat keine Klimaanlage. Wenn mich unterwegs irgend etwas »kühlt«, dann nur der Fahrtwind. Nach also sieben Tagen Fahrt nach Süden gönne ich mir eine Ruhepause in Sarandë. Es ist die Touristenstadt in Südalbanien, jetzt im Hochsommer bei mörderischen Temperaturen offensichtlich der Renner.

Und was tu‘ ich dann hier? Sarandë hat wenig, was mitteleuropäische Normaltouristen mögen, aber ein Flair, das ich mag. Es ist touristisch, jedes Jahr mehr, aber eben albanisch. Obwohl, immer wieder höre ich deutsch, englisch, französisch natürlich italienisch (Korfu liegt genau gegenüber) – die anderen Sprachen kann ich schlecht identifizieren. Also kurz: Ich mag ihn, den noch wenig professionellen Touristenumtrieb.

Und dann das Hotel: direkt am kleinen Fischerhafen (und es gibt auch noch Fischer!), gut ausgestattet und eines der sehr wenigen Hotels, in denen das Internet tagaus, tagein wirklich und einfach funktioniert. Das ist nach meiner Erfahrung hier unten herum fast nirgends so. Besonders nicht in Deutschland und Österreich.

Ausserdem gibt es gegenüber hervorragendes italienisches Eis, drei üppige Kugeln mit Sahne für 2.80 €, den Chef-Salat mit zwei Flaschen Tonic für knapp 8 €, Tischen auf der Strasse – es wird langsam griechisch. Ja überhaupt: Es leben viele Griechen hier, ab und an sind bereits die Ortsschilder zweisprachig.

Reisen im Sommer auf der Balkanroute?

Die Frage ist berechtigt. Normalerweise würde ich das überhaupt nie nicht tun – wenn es nicht Verpflichtungen gäbe …

Ich hatte zu Beginn die schlimmsten Erwartungen, ich fur ja an dem Wochenende los, das laut ADAC das katastrophalste des Jahres überhaupt ist. Ich habe mich daher konsequent auf Strassen bewegt, die der Stoßtrupp, der mit Wohnmobil und Anhänger mit dem putzigen Namen »Eifelblick« unterwegs ist, wohl eher nicht kennt beziehungsweise meidet, da die viele Kurven …

Jedenfalls bin ich verkehrstechnisch gut durchgekommen, alleine die allfälligen Staus an Zollkontrollen (die es ja eigentlich gar nicht mehr braucht) und durch die grösseren Städte schlauchen, weil Stillstand ganz unmittelbar zum sprunghaften Anstieg der Innentemperatur des Autos führt. Nette Episode hierzu: Am Zollübergang von Montenegro nach Albanien stand der Verkehr, kilometerlang. Da fischte die Polizei mindestens zwei Gruppen von Jungs raus, die mit funkelnagelneuen AUDI-Sportwagen »unterwegs«
waren … Und plötzlich winkten die albanischen Zöllner die Riesenschlange einfach durch, keine Blick auf Papiere mehr. Sie hatten wohl genug.

Dass ich bei der Einreise nach Montenegro die abgelaufen Grüne Versicherungskarte hinreichte war ein kurzer Schock. Aber die gültige fand ich dann durch etwas Nachdenken doch noch, bevor ich zum Kauf einer Versicherung genötigt worden wäre.

Fazit: Es lief alles glatt bisher – aber im Frühjahr ist’s schöner. Schön sind jetzt allenfalls die ersten Stunde, so ab 7 Uhr.

so wie hier bei Knežak in Slowenien …

… oder hier vor der Einfahrt zur Bucht von Kotor …

… oder bei Seniče beziehungsweise Ploče in Kroatien.

Oder hier zuletzt, kurz nach Lezhë

Was noch?

Ja, ich sitze hier, tippe, sichte und ordne die Bilder der vergangenen Woche, was eben ohne Internet nur unvollständig möglich ist. Da es sehr heiss ist, mache ich praktisch nie halt – der Kühlung wegen –, um zu fotografieren, alles passiert während der Fahrt und daher meist durch die Frontscheibe. Dass da fotografisch Mängel nicht ausbleiben ist wohl klar.

Mehr Bilder gibt’s dann später …

… da ist jetzt erst mal Arbeit nötig.

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* Rund Europa 2018 (2), 3. Tag: Postojna – Murvica (Zadar)

Samstag, 04.08.2018, 21:12:56 :: Murvica, Hotel Fortuna

Nach durchgeschwitzter Nacht und einer durch keine jungen Französinnen gestörte kalte Dusche, fahre ich kurz nach 7 Uhr los – ohne Frühstück. Erst viel später, in einer Schnellbäckerei in Matulji – aber eben: Viel später …

Ach ja, und so sieht das Haus aus, in dem ich unterm Dach war, eins von den kleine Fensterchen …

Es hat abgekühlt und die Stimmung ist so, als wäre das ein geruhsamer Morgen. Wo ich heute Abend landen werde, darüber mache ich mir noch keine Gedanken. Doch, Zadar, das müsste hinkommen. Das Hotel, wenige Minuten vor der Grossstadt …

So früh fährt ja auch noch kein Schwein. Denke ich und eine ganze Zeit stimmt das auch, auf den kleinen Nebenstrassen Richtung Grenze nach Kroatien. Dann die ersten Probleme. Meist sind es die Camper mit Anhänger („Eifelblick“, „Schwalbe“ …) und ein paar Übervorsichtige. Sie wissen in den engen Strassen nicht, ob sie durchpassen.

Grenze

Und dann kommt es knüppeldick, nachdem der Verkehr nach und nach immer zäher wurde: Ein ganzer Strauss von Autoschlangen bildet sich an der Grenzstation nach Kroatien. Sie prüfen jeden Pass! Sicher, Kroatien ist nicht Teil des Schengenraums (vielleicht Ende 2018!), aber die Jahre zuvor verfuhren sie doch deutlich lässiger.

In Mučići, hoffe ich, nachdem ich da endlich durch bin, wird es was Ordentliches zum Frühstück geben. Es gibt aber kein Frühstück, das Mädel ist schon mit der Frage nach einem Cappuccino völlig überfordert. So fahre ich eben weiter. Das war einmal die Gaststätte mit bester Verpflegung und problemlosem Service. Ich vermute, dass mit der fertig gestellten Autobahn die ganzen Restaurants und Wechelkiosks hier auf der Landstrasse ihr Geschäft im Wesentlichen einstellen können.

In Matulji schliesslich, kurz vor der Gabelung Opatja-Rijeka, sehe ich aus dem Augenwinkel eine Bäckerei und fahre hinters Haus auf den Parkplatz des Einkaufszentrums nebenan. Ich erstehe zwei mit Käse überbackene Röllchen aus Blätterteig, sie sehen verlockend aus. Da ist aber eine Art Saitenwürste im Teig, wie ich beim ersten Abbeissen erschreckt feststelle. Das ist zu viel auf leeren Magen – ich fische die wurstartigen Gebilde heraus und entsorge sie im nächstbesten Mülleimer. Wasser habe ich noch, also würge ich die Teighülle hinunter, damit ich wenigstens meine Pillen nehmen kann.

Und dann das Meer!

Es ist immer ein erhebender und begeisternder Augenblick, wenn die Landschaft verschwindet und das Meer plötzlich den Rest bis zum Himmel einnimmt. So war das beim ersten mal, im Mai 2005,


2005-05-03, Opatjia

als wir zum ersten mal diese Strecke fuhren und diesen Augenblick in Opatjia erlebten: Wir sind da, wir sind angekommen. Die Adria! Und so auch dieses mal wieder.

Rijeka und Bakar

Ich meide ja die Autobahn, die um Rijeka herum führt, so gut es eben geht. Also muss ich durch. So denken wieder nicht viele, die Ansammlung von der Grenze hat sich auf die Autobahn verkrümelten, in der Stadt nur der übliche, vielfach durch Baustellen behinderte Verkehr.

Bakar, zwar schon oft besucht, will ich mir trotzdem nicht entgehen lassen. vielleicht gibt’s ein Plätzchen am Hafen, für einen Drink im Schatten. Gibt es, viele, aber nicht für mich. Kein Platz in irgendeinem Café. Also weiter, um die Bucht herum, Richtung Senj.

Novi Vinodolski und Senj

Jer grössere Ort bedeutet Stillstand, Hitzestau, endloses Warten, trillerpfeifende Polizisten, die bei dieser Hitze in voller Montur an den Kreuzungen mit den Armen rudern. Mörderisch.

So auch in Novi Vinodoskli

Die Tourismusbranche beherrscht die Wirtschaft. Hotels, Zeltlager, Bungalows, Appartements, Zimmer in Privathäuser und Nebenwohnungen können 10000 Touristen unterbringen. Die Stadt bietet Freizeiteinrichtungen und Sportanlagen an. Das Vinodol Tal ist berühmt für Weinherstellung. Die im Gebiet hergestellte Weine ähneln denen von der benachbarten Insel Krk, Žlahtina ist die Hauptsorte.

Wikipedia

Und das merkt man …

In meinem geliebten Senj ist erst recht der Teufel los, ich bewundere beim Vorüberrfahren Stadtmauer, Türme und das Stadttor. Es passiert also doch viel, so über die Jahre. Aber zu dieser Zeit aussteigen? Nein. Nein.

vielleicht doch noch der Hinweis: Die Rote Zora, die sollte man gelesen haben.

Es war das Buch, das den Übergang markierte: sein erstes Kinderbuch. Kurt Kläber, deutscher Revolutionsschriftsteller und linker Kulturfunktionär, schrieb es im Schweizer Exil, obwohl er keine Arbeitserlaubnis hatte. Es war ein Versuch. Würde ihm ein Jugendbuch gefallen? Gelingen?

Hauptproblem die Hitze

Das iPhone fällt wieder aus, wie gestern, es wird zu heiss, man kann es kaum anfassen, dann bootet es plötzlich, geht aber nicht an.

Das Trinkwasser tagsüber hat die Temperatur von frisch aufgebrühtem Tee.

Vor allem die Camper stören, diese fahrbaren Zweifamilienhäuser und natürlich die mit Anhänger Marke „Eifelblick“. Und die kroatischen Wochenmendfahrer.

Irgendwo unterwegs ein kleiner, ganz coolen Supermarkt, ich hole Joghurt und Wasser, will aber eigentlich gar nicht mehr raus aus dem Laden. Das aber würde auffallen, fürchte ich.

Also rette ich mich ins Eiscafé gegenüber, nehme drei Kugeln Eis und stelle mich damit vor den Wassernebel spendenden Ventilator! Rettung! Was für eine Erfindung! Das es so was gibt …

Selbst malerische Buchten animieren mich nicht zum Baden – ich muss ja wieder zurück in den heissen Senf, salzig!

Nirgends ein Plätzchen in den Stassencafés, wo wir sonst immer in Ruhe sitzen, vergangene Stunden nochmals an uns vorüber ziehen lassen, spekulieren, ab wann wir eine Unterkunft suchen sollen …

Murvica (Zadar)

Ich lande im Hotel Fortuna wie vor drei Jahren, sie haben freie Zimmer. Vier Cola, mehr oder weniger am Stück getrunken, stellen mich zunächst wieder her, so dass ich zum Abendessen ein exceleenetes Beef vom Grill geniessen kann.

Heute Abend geht das iPhone weder an noch lädt es. Es ist heute wohl den Hitzetot gestorben.

Der Durst hört nicht auf! Ich trinke, trinke, trinke.

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* Rund Europa 2018 (2), 2. Tag: München – Postojna

Freitag, 03.08.2018, 22:18:33 :: Postojna (Adelsberg), privates Zimmer unterm Dach :: Apartment Grmek, Pod Jelovico 7, 6230 Postojna, Slovenija
+386 5 726 55 00

Vier-Länder an einem Tag

Der bundesdeutsche Tourist, der den Süden erreichen will, fährt Autobahn und/oder nutzt einen der grossen Alpenpässe. Ich schleiche mich hingegen auf Nebenstrassen durch

  1. Deutschland,
  2. Österreich,
  3. Italien,
  4. und Slowenien.

über drei Pässe, wobei der Felberntauernpass samt -tunnel das Schlimmste für das Senfle war. Aber er hat’s gepackt.

Felberntauerntunnel:

Der 1967 fertiggestellte Felbertauerntunnel wird als Einröhrentunnel im Gegenverkehr betrieben und befindet sich in einer Seehöhe von 1607 bis 1650 m. Er ist 5282 m lang und somit der elftlängste Tunnel Österreichs.

Wikipedia

Laut ADAC die schlimmsten Reisetage des Jahres …

…sollen heute und morgen sein. Ich nehme das gelassen, denn die ersten 100 Kilometer am frühen Morgen sind stimmungsvoll, ländlich und stressfrei, selbst auf der Autobahn bis Rosenheim und am Irschenberg herrscht Ruhe und Eintracht.

Im Touristengebiet Walchensee sind wohl noch keine Touristen unterwegs.

Solche Sträßchen fährt ja auch kein normaler Urlaubsreisender.

Erste in Kitzbühel dann der erste gewaltige Stau, obwohl derzeit ja alles schneefrei ist. Ab da ist dann auch der Felbertauernpass angeschrieben.

Danach von Touristenverkehr fast nichts – ausser mir. Dann aber wird es zusehends heiss, es ist aber gerade mal 11 Uhr.

Also Pause auf der Gailberghöhe vor Kötsch-Mauthen in Kärnten, dort wo auch die Motorradfahrer haltmachen. Aber nur ein geledertes Paar hat gerade seine Jause beendet. Wo also sind die angedrohten Urlauber?

Bis hoch zur Grenze auf dem Pass bietet sich noch einmal ein Apfelsafthalt im Plöckenhaus.

Es ist sowas von heiss, dass ich eigentlich den Fahrtwind nicht entbehren kann – aber der Körper fordert anderes und mehr und das energisch.

Von Kärnten nach Friaul (Julisch Venetien)

Und dann bin ich in Italien, im historischen Karnien. Es ist mittlerweile nach 15 Uhr, ich muss mich sputen. Trotz aller Sehenswürdigkeiten um- und durchfahre ich Tolmezzo, Gemona und Udine ohne Halt, überquere das fast leere, weiss im Sonnenlicht strahlende Flussbett des Fiume Tagliamento, der dann bei Bibione ins Meer mündet. Aber ich weiss, dass es sich hier überall lohnt, genauer hinzuschauen: Schlösser, Burgen, Museen…

Und alles ohne Autobahn. Der Preis: Ich verfahre mich mehrfach, weil für Menschen wie mich keine Schilder vorgesehen sind.

Und bei solchen Äckern kann man die Plage der Bauern erahnen …

Gorizia (Görz)


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Gorizia (deutsch Görz, slowenisch Gorica, furlanisch Gurize) ist eine Stadt am Isonzo im Nordosten Italiens direkt an der Grenze zu Slowenien. Gorizia hat 34.742 Einwohner (Stand 31. Dezember 2016) und ist Hauptstadt der Provinz Gorizia, die zur Region Friaul-Julisch Venetien gehört. Daneben ist sie Sitz des Erzbistums Görz.

Wikipedia

Wieder so eine Stadt mit bewegter und sehr abwechslungsreichen Geschichte, die so viele Namen hat, dass man nicht weiss, wie man sie nun nennen soll. Nennen wir sie Görz, das ist am kürzesten. Durch sie fahre ich um am unbemenschten Grenzübergang nach Slowenien zu gelangen, die Grenze geht direkt durch die Stadt.

Ob diese Schranken irgend wann doch wieder zur echten Grenze werden? Und ob es Zufall ist, dass sie so ähnlich heisst wie Görlitz?

Und so fahre ich in die beginnende Abenddämmerung. Mein Ziel ist nun endgültig Rakitnik, habe ich mittlerweile entschieden. Das kenne ich seit 2016 und die schöne Unterkunft bei Familie Gril dort auch. Und das herrliche Frühstück, im Freien …

470 Kilometer sind es dann am Abend, als ich in Rakitnik parke und nach einem Zimmer fragen gehe.

Nun bekomme ich zum ersten Mal den tatsächlich herrschenden Tourismus zu spüren, hier draussen auf dem flachen Land in Slowenien.

Das Schild hat seine Richtigkeit bestätigt mir der Hausherr, nachdem ich trotz alledem geklingelt habe. Nebenan sei eine ganz neu eröffnete Pension, vielleicht da …

Eine Superblondine ohne allzu viel unnötige Bekleidung öffnet freundlich und verneint: Alles voll. Aber in Postojna, im Hotel Soundso, dort gäbe es ganz sich freie Zimmer – und nicht teuer. Gross und Blau, gleich bei der ersten Ampel. Ein Zug an ihrer Zigarette, ein einseitig zahnloses Lächeln und die Tür ist zu.

Also zurück nach Adelsberg.

Postojna (Adelsberg):

Bis 1918 war die Stadt Teil des Herzogtums Krain in Österreich-Ungarn. Sie lag an der Verbindung Wien-Marburg-Laibach-Triest, die den einzigen Zugang der Donaumonarchie zum Meer darstellte.
Die Weltoffenheit und auch der Wohlstand des Vielvölkerstaats wirkten sich in besonderem Maße auf Postojna aus. Die nahe Tropfsteinhöhle, die schon lange bekannt war, wurde ab 1820 durch die Entdeckung neuer Teile schnell ein Anziehungspunkt für Touristen. Mit dem Bau der Eisenbahn von Wien nach Triest erhielt Postojna einen Bahnhof, der die Besucherzahlen vervielfachte. So ist die Stadt bereits seit fast 200 Jahren auf den Tourismus ausgerichtet.

Wikipedia

Mittlerweile ist wirklich Dämmerung. Nachdem ich dort in Postojna bei der Ampel auf dem Parkplatz des verlassen wirkenden Krankenhauses anstatt vor einem Hotel gestrandet bin, beginnt nun die richtige Suche. Dem ersten Hinweisschild »Sobe Rooms« folge ich in den Aussenbezirk – und habe Glück. Naja, meint das ältere Ehepaar vom Balkon herunter zu mir, der ich schon fast im Dunkeln stehe. Eigentlich sei alles belegt, aber ganz oben unterm Dach, das Zimmer, das sie eigentlich nur an Wen-auch-immer-und-wer-da-schon-ist vermieten … Also wenn, die beiden jungen Französinnen nichts dagegen hätten – sie fragt mal.

Sie haben nichts dagegen, räumen das Bad und die Küche etwas auf und die Dame des Hauses bezieht das Bett, das, von Vorgängern zerwühlt, doch ganz sicher auf mich gewartet hat.

Es ist heiss, aber ein Bett; Wasser und was zu Essen von meiner Mittagssause habe ich auch noch, ich werde den nächsten Morgen also ganz sicher erleben.


Dat …


… von dat.

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* Rund Europa 2018 (2), 1. Tag: Stuttgart – München

Donnerstag, 02.08.2018, 21:16:16 :: München

Autobahn, Autobahn, Alleine, Biergarten

Was soll ich über eine Fahrt von Stuttgart nach München berichten? Baustellen, besonders auf der Schwäbischen Alb, notorische, nie blinkende Neben-einem-Autofahrer …

Es is ein ungewohntes Gefühl, sich im voll gepackten Senfle alleine auf den Weg nach Griechenland zu machen, so gut und gerne 2.500 km. Zumal zunächst nur Autobahn droht, gute 200 km. Bei voller Fahrt, das heisst 120 – 130 km/h bei offenen Fenstern, das muss sein, aber geht auf’s Hörvermögen und die umwedelte Schulter schmerzt gegen später. Zugluft eben.

Der Biergarten am Abend dann, der entschädigt. Im Frühjahr blühten hier die Kastanien, jetzt hängen sie voller Früchte. Die Zeit dazwischen, sie war nicht angenehm, der heissen Sonne wegen und überhaupt …

Morgen früh geht’s dann richtig los. Es ist dann der Freitag von dem Wochenende, vor dem der ADAC alle in Urlaub reisenden warnt. Und ausgerechnet da fahre ich los!

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* Rund Europa 2018 (2), 0. Tag: Rückkehr nach Naxos

Mittwoch, 01.08.2018, 20:21:18 :: Stuttgart

Sie blühte …

… nur einen Tag (20. Juli)

Nachdem unsere gesamte Sommerplanung bereits am 1. April zerstoben war und wir mit der Fähre Patras – Venedig als Krücke letztlich dann Deutschland gesund und ohne Problem erreicht hatten, ging ja auch der zweite Teil der Planung (Donauquellen und -mündung, rumänischer Teil) im Strudel der Ereignisse unter.

Was mir bleibt – Lis wegen der noch ausstehenden Bestrahlung zurück lassend – ist eine Fahrt alleine zurück nach Naxos, das Senfle gut beladen – mit TÜV, neuen Vorderbremsen und Antriebswellen. Es wird also hoffentlich alles gut gehen, trotz entsetzlicher und absehbar nicht enden wollender Hitze und einer »grösseren« Anzahl Touristen auf der Balkanstrecke.

Ich hoffe, dass ich jeweils eine Unterkunft zu erschwinglichem Preis ergattern und berichten werde. Die Fahrtroute werde ich jeweils dann wählen, wenn ich weiss, wo die ruhigeren Strassen zu erwarten sind.

Mich erwarten dann heisse Tage mit meinem Sohn und Enkelsohn auf Santorini und Naxos. Lis wird dann Mitte September mit dem Flieger nachkommen.

Für mich geht’s morgen früh los.

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Die USA haben Europas Wirtschaft (und Politik) im Würgegriff

Dienstag, 22.05.2018, 19:01:53 :: Weilimdorf

Noch vor ein paar Jahren hätten Artikel wie die folgenden nur Kopfschütteln hervorgerufen. Heute spüren wir ihren Wahrheitsgehalt. Und die Schmerzen werden noch zunehmen.


Veröffentlicht auf © Infosperber.ch


Urs P. Gasche / 22. Mai 2018 auf auf © Infosperber.ch – Das Sanktions-Diktat der USA ist nicht neu. Die EU-Staaten und die Schweiz haben sich US-Gesetzen meist ohne zu murren unterworfen.

Unter dem Titel «Warum Trump Europa bedenkenlos ignorieren kann», schreibt Jeremy Shapiro, Direktor des «European Council on Foreign Relations»: «Die Europäer rufen ab und zu aus. Sie tun jedoch nie etwas, das Washington beunruhigen könnte.»

Tatsächlich haben sich europäische Staaten, einschliesslich der neutralen Schweiz, in der Vergangenheit gesetzlichen Übergriffen der USA meistens unterworfen – sogar ohne grossen Protest seitens der Regierungen. Diese akzeptieren, dass einige US-Gesetze und -Erlasse «extraterritorial» gelten, also auch in der EU und in der Schweiz. Diese fordern nicht einmal ein Gegenrecht.

«Ich spürte die Macht der USA eindrücklich», erzählt der damalige Nationalbank-Präsident Philipp Hildebrand in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag». Es war im Jahr 2003, als die USA einseitig auf die Daten der Swift in Brüssel zugriffen. Das heisst: auf den Grossteil des internationalen Zahlungsverkehrs. Seither habe sich das Machtgebaren der USA «noch massiv verschärft», erklärt Hildebrand.

Gegenwärtig geht es vor allem um das Sanktions-Diktat der USA: Europäische Konzerne – und US-Bürger in diesen Konzernen – müssen sich an den verschärften US-Wirtschaftsboykott gegen den Iran halten, obwohl die EU und die Schweiz die Sanktionen lockern möchten.

Duckmäusertum der Europäer

Die Europäer sind in einer schwierigen Lage, weil sie solche Übergriffe der USA in der Vergangenheit ohne Gegenmassnahmen schluckten. Aufgrund des unter anderem Namen immer noch aktuellen «Trading with the Enemy Act» aus dem Kriegsjahr 1917 können US-Präsidenten schon seit hundert Jahren Sanktionen gegen Länder, Unternehmen und Privatpersonen im Ausland verordnen. Gegenwärtig sind Sanktionen gegen über 6000 Unternehmen und Personen in Kraft, die mit über zwei Dutzend Ländern finanziell verflochten sind, beispielsweise mit dem Iran, Russland, Venezuela, Nordkorea, Libanon oder Libyen.

Eine umfassende Liste mit allen betroffenen Ländern, Unternehmen, Institutionen und Privatpersonen veröffentlicht das «Office of Foreign Assets Control» Ofac.

Diese Amtsstelle ist beim US-Schatzamt dem «Unterstaatssekretär für Terrorismus und finanzieller Geheimdienst» unterstellt. Die «Umgeher von Sanktionen» sind säuberlich aufgeführt («Foreign Sanctions Evaders List»).

Unter den «Umgehern» befinden sich gegenwärtig 15 Unternehmen oder Personen mit Sitz oder Wohnsitz in der Schweiz.

Auszug aus der US-Liste von Schweizer «Sanktionsumgeher»

Kein US-Bürger – auch wenn er im Ausland wohnt – und kein Unternehmen der Welt darf mit den rund 6000 Eingetragenen auf der Sanktionsliste Geschäfte betreiben.

Das Ofac veröffentlicht alle verhängten Strafen und Bussen. Im Juli 2017 beispielsweise musste die chinesische «Zhongxing Telecommunications Equipment Corporation» 106 Millionen Dollar zahlen, weil das Unternehmen gegen die US-Sanktionen gegen den Iran verstossen hatte.

US-Bürger und Bürgerinnen, die in Verwaltungsräten oder in Geschäftsleitungen europäischer oder Schweizer Unternehmen arbeiten, machen sich nach US-Gesetzen strafbar, wenn sie gegen Sanktionen verstossen, welche die USA gegen den Iran, Personen aus der Ukraine oder gegen andere Länder und Personen verhängt haben. Sie müssen in den USA mit ihrer Verhaftung, der Blockierung ihrer Konten oder der Konfiszierung ihres dortigen Eigentums rechnen.

Europäische und Schweizer Aussenpolitik wird zur Makulatur

Banken, Versicherungen und Konzerne müssen entweder die lange Sanktionsliste der USA einhalten oder sich aus allen Geschäften mit den USA und in Dollar zurückziehen. Die meisten europäischen Banken und Konzerne unterwerfen sich der Sanktionspolitik der USA.

Wenn die Regierungen der EU oder der Schweizer Bundesrat verkünden, sie würden sich bestimmten Sanktionen nicht anschliessen, streuen sie der Öffentlichkeit Sand in die Augen.

Im August 2017 gab ein Sprecher der UBS gegenüber der «Sonntagszeitung» zu: «Wir berücksichtigen die Sanktionen der USA und setzen sie weltweit um.» Auch die Credit Suisse räumte ein, sie halte «die verschiedenen nationalen und internationalen Sanktionsprogramme ein». Allfällige Kundenbeziehungen mit Personen und Unternehmen, welche die USA auf ihre Sanktionsliste setzen, würden möglichst aufgelöst.

  • Im Klartext: Man spielt nach den Regeln der USA. Die Schweiz und die EU sind aussenpolitisch nicht mehr souverän. Die angeblich eigenständige Sanktionspolitik gegenüber Russland oder dem Iran ist reine Makulatur.

Angekündigter Wirtschaftsboykott gegen den Iran

Das zeigt sich exemplarisch an der jüngsten Ankündigung Präsident Trumps, den Iran mit umfassenden Sanktionen wirtschaftlich auszubluten.

Der Iran hat vom europäischen Flugzeugkonzern Airbus hundert Passagiermaschinen im Wert von 27 Milliarden Dollar bestellt. Der französische Energiekonzern Total hat einen Auftrag von 5 Milliarden Dollar zur Erschliessung iranischer Erdgasressourcen. Der deutsche Siemens-Konzern baut im Iran Kraftwerke. Auf diese und viele andere Geschäfte mit dem Iran werden Europas Konzerne verzichten, um die USA zufriedenzustellen.

Offiziell hält die EU am Atomvertrag mit dem Iran fest. Dieser sieht eine weitere Lockerung der Wirtschaftssanktionen vor. Doch diese Vertragsbedingung können Europas Länder nicht einhalten, weil sich die genannten Banken und viele weitere Konzerne dem Boykott und den Sanktionen anschliessen müssen, welche die USA gegen den Iran verhängen.

Da helfen auch die Massnahmen nichts, welche die EU-Kommission am 18. Mai lautstark verkündete. Denn multinationale Unternehmen riskieren in den USA Bussen und andere Repressalien, wenn sie ihre Iran-Geschäfte weiterführen. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker räumte denn auch kleinlaut ein, dass die EU vor allem kleineren und mittleren Unternehmen, die in den USA nicht tätig sind, zu Geschäften mit dem Iran verhelfen wolle.

Das wird nicht genügen, um die im Atomvertrag versprochene Lockerung der Sanktionen einzuhalten. Dann dürften im Iran die Hardliner die Oberhand gewinnen und sich nicht mehr an den Atomvertrag gebunden fühlen.

«Sich mit vereinten Kräften wehren»

In einem Leitartikel vom 17. Mai ruft die «New York Times» Europa auf, sich gegen das Tyrannisieren («bullying») der USA mit vereinten Kräften zu wehren. Die Folgen von Konflikten, welche die USA mit verursacht haben, bekämen die Europäer mit Flüchtlingen, Migranten, Terrorismus, Islamphobie und Rechtspopulismus zu spüren. «Vor allem Deutschland, Grossbritannien und Frankreich müssen gegenüber Washington eine harte Haltung zeigen und den Iran-Vertrag sowie die internationale Ordnung mit allen Mitteln retten», fordert der Leitartikel der «New York Times».

Die Erfahrungen der Vergangenheit legen nahe, dass dies ein frommer Wunsch bleibt.

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