Ausser der Justizministerin ist offenbar niemand gewillt, dem Treiben des Innenministers und seiner Entourage endlich Einhalt zu gebieten. Oder zumindest einmal die Frage nach seiner Motivation öffentlich zu stellen. Denn an Gefährlichkeit kann er sich selbst nicht mehr übertreffen. Und stellt eventuell mal jemand die öffentliche Vermutung an, Herr Schäuble könnte eine Fixierung durch das Attentat im Jahre 1990 erlitten haben, die jetzt erst so langsam heraus kommt? Flieger abschiessen, Bundeswehr statt Polizei, Grundgesetz ändern, wenn’s klemmt? Foltergeständnisse? Hat er sie noch alle? Oder ist er einfach nur gefährlich? Vorbeuge…?
Links:
- Von der Anti-Terror-Gesetzgebung zur Anti-Terror-Datei (heise)
- Bundesinnenminister lässt bei Überwachungsplänen Unschuldsvermutung nicht gelten (online.de)
- Mein Parteibuch zum Thema
- Stoppt Schäuble
- Mutmassungen über posttraumatischen Stress
- Jens Scholz zur Abwesenheit von Wahrheitsliebe in der Schäuble/Zypries-Terror-Antiterror-Traum-Diskussion
- Fuck the Grundgesetz (2) – Her mit dem Schäuble-Staat
- So sieht der also aus!
[...] Ursachen des gesteigerten Sicherheitsbedürfnisses von Dr. Wundersam doch hoch; das mit der Fixierung allenfalls eine zarte [...]