Archiv der Kategorie: Recht

* Sommer, Sonne, Südsee?

Für Festlandeuropäer, die wohl langsam so aussehen, als ob sie schon stundenlang in der Badewanne gelegen oder zumindest die meiste Zeit in der Waschküche verbracht haben, wäre so ein Lichtblick schon was, oder? Nun kann ich das Wetter nicht umstellen; … Weiterlesen

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Internet – der nicht rechtsfreie Raum

Ich bin von dieser Welt und ich habe eine gewisse Lebenserfahrung; in der realen und in der virtuellen (wenn man so sagen will) des Internet. Wobei für mich zwischen anfassbaren und der elektronisch-virtuellen kein Unterschied besteht: Beide sind für mich … Weiterlesen

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Der dümmste Satz des Tages

Gesetzt den Fall, man wollte ihn finden und dokumentieren, jeden Tag, in Zeitungen und vor allem im Internet – man müsste die Rubrik gleich umtaufen, in »Die dümmsten Sätze, Band 2009-06-20« zum Beispiel. Dass derzeit Politiker da die Nase ganz … Weiterlesen

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Vieles von dem…

…was so alles passieren kann, ist mitunter (oder besser sehr häufig – Geschichte wiederholt sich eben doch zuweilen) schon passiert, wir erfahren es nur nicht oder nicht so, dass es in unserem Kopf einen festen Platz findet. Und wer eben … Weiterlesen

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Demokratie – oder was?

Der heutige Tag war der 80. Geburtstag von Jürgen Habermas und das ist nicht nur passend zu dem Ereignis, das ihn überdeckte, diese kaltschnäuzige Verabschiedung eines Gesetzes, das anderes will und bewirken wird als es vorgibt. Trotz grosser Bedenken und … Weiterlesen

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Resignation oder Konsequenz?

Wegsehen bedeutet in unserer Gesellschaft nichts anderes, als das Geschehene zu tolerieren. Ich jedoch als 22jähriger Bundesbürger sehe bei jeder gesperrten Seite, die mit einem Stoppschild verdeckt wird, das Versagen unseres Rechtsstaates, da er nicht in der Lage war, dieses … Weiterlesen

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„wir haben für die Community etwas erreicht“

Für wen? Und bitte, was denn? Diesen Quatsch sonderte Dörrmann (zitiert nach Berliner Morgenpost) ab, Verhandlungführer der SPD i.S. KiPo-Sperre-Gesetz. Diese und alle weiteren Zitate Wir haben für den Datenschutz sehr hohe Latten gesetzt. (…) Damit haben wir alle Schranken … Weiterlesen

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Fragen und die Antworten…

…darauf sollten bei so einfachen Fragen eigentlich zeitlich dicht beieinander liegen. Aber erst heute lese ich sie. Es waren einfache Fragen wie: Wo stehen die inkriminierten Server, warum werden die nicht abgeschaltet (wie das z.B. Alvar Freude sehr einfach und … Weiterlesen

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Die Übernahme des schlachtreifen Staates…

…durch die Privatwirtschaft ist zwar immer wieder ein Thema hier und da, aber aufregen tut es die Öffentlichkeit so wenig wie der absehbare Klima-GAU: Es ist alles nicht Alltag, dieser kompliziert genug und daher wird alles ausgeblendet, was nur geht. … Weiterlesen

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Na bravo!

Für eine bessere Einschätzbarkeit der Effektivität der gegenwärtigen Mittel zur Unterbindung von Kinderpornografie wünscht sich das Gremium von der Bundesregierung eine Übersicht oder Schätzung von Servern mit Kinderpornografieangeboten geordnet nach Ländern, in denen deutsche Ermittlungsbehörden direkt oder indirekt Zugriffsmöglichkeiten haben … Weiterlesen

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